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Finanzkontrolle kritisiert geplanten Ausbau der Armee-Immobilien
Die Armee will den Wert ihres Kernbestands von knapp 24 auf 30 Milliarden Franken erhöhen. Die Finanzkontrolle warnt vor Fehlinvestitionen und kritisiert die Planungsgrundlagen.
Die Armee besitzt schweizweit über 21’000 Immobilien, darunter Militärflugplätze wie jenen in Emmen.
Foto: Balz Murer
Die Schweizer Armee verfügt über ein riesiges Netz an Immobilien. Ihr gehören über das Land verteilt rund 21’600 Objekte wie Militärflugplätze, Waffenplätze und Grundstücke. Zum Kernbestand, jene Immobilien, die von der Armee selbst genutzt werden, gehören etwa 10’000 Objekte mit einem Neuwert von knapp 24 Milliarden Franken.
Wollte die Armee den Kernbestand ursprünglich reduzieren, erfolgte nach dem Ausbruch des Ukrainekriegs eine Kehrtwende. Nun soll der Kernbestand auf 30 Milliarden Franken ausgebaut werden. Unter anderem prüft die Armee, alte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen. Doch nun sieht sich die Armee mit scharfer Kritik der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) konfrontiert. Sie ortet in ihrem Bericht Risiken für Fehlinvestitionen.
EFK: Bedarf für Ausbau der Immobilien unklar
Die Finanzkontrolleure monieren verschiedene Aspekte. Zentrale Grundlagen für die weitere Planung fehlten, da sie derzeit überarbeitet werden. So stehe noch gar nicht fest, wie gross der Bedarf an finanziellen Mitteln sei. Der geplante Ausbau auf 30 Milliarden Franken sei nur ein Schätzwert. «Es ist unklar, ob und wie der gesamte Bedarf gedeckt werden kann», halten die Finanzkontrolleure fest.
Auch das Controlling wird kritisiert. Kennzahlen, insbesondere zu Instandsetzung, Instandhaltung und Unterhalt, würden fehlerhaft geführt. So seien in den vergangenen Jahren rund 250 Millionen Franken aufgelaufener Unterhalt gar nicht erfasst worden, weil die Summenbildung in den Excel-Tabellen fehlerhaft war.
Der Controllingbericht zum Portfolio könne aufgrund der ermittelten Mängel nicht als verlässliches Steuerungsinstrument beurteilt werden, hält die EFK fest. «Es besteht das Risiko, dass darauf aufbauende Massnahmen und Entscheide zu Fehlplanungen respektive Fehlinvestitionen führen.»
Armasuisse: Setzen Empfehlungen um
Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) und das Verteidigungsdepartement (VBS) weisen gegenüber «Schweiz heute» darauf hin, dass viele Empfehlungen der EFK bereits umgesetzt worden seien oder derzeit umgesetzt würden. Man habe beispielsweise die fehlerhaften Zahlen inzwischen korrigiert.
Ein Ziel ist laut dem stellvertretenden VBS-Generalsekretär Robert Scheidegger die Harmonisierung von Immobilien- und Rüstungsvorhaben. Den Immobilienbestand wollten VBS und Armasuisse auf Verteidigungsfähigkeit ausrichten.
Mit Material der Nachrichtenagentur SDA
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Finanzkontrolle kritisiert geplanten Ausbau der Armee-Immobilien
Die Armee will den Wert ihres Kernbestands von knapp 24 auf 30 Milliarden Franken erhöhen. Die Finanzkontrolle warnt vor Fehlinvestitionen und kritisiert die Planungsgrundlagen.
Die Armee besitzt schweizweit über 21’000 Immobilien, darunter Militärflugplätze wie jenen in Emmen.
Foto: Balz Murer
Die Schweizer Armee verfügt über ein riesiges Netz an Immobilien. Ihr gehören über das Land verteilt rund 21’600 Objekte wie Militärflugplätze, Waffenplätze und Grundstücke. Zum Kernbestand, jene Immobilien, die von der Armee selbst genutzt werden, gehören etwa 10’000 Objekte mit einem Neuwert von knapp 24 Milliarden Franken.
Wollte die Armee den Kernbestand ursprünglich reduzieren, erfolgte nach dem Ausbruch des Ukrainekriegs eine Kehrtwende. Nun soll der Kernbestand auf 30 Milliarden Franken ausgebaut werden. Unter anderem prüft die Armee, alte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen. Doch nun sieht sich die Armee mit scharfer Kritik der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) konfrontiert. Sie ortet in ihrem Bericht Risiken für Fehlinvestitionen.
EFK: Bedarf für Ausbau der Immobilien unklar
Die Finanzkontrolleure monieren verschiedene Aspekte. Zentrale Grundlagen für die weitere Planung fehlten, da sie derzeit überarbeitet werden. So stehe noch gar nicht fest, wie gross der Bedarf an finanziellen Mitteln sei. Der geplante Ausbau auf 30 Milliarden Franken sei nur ein Schätzwert. «Es ist unklar, ob und wie der gesamte Bedarf gedeckt werden kann», halten die Finanzkontrolleure fest.
Auch das Controlling wird kritisiert. Kennzahlen, insbesondere zu Instandsetzung, Instandhaltung und Unterhalt, würden fehlerhaft geführt. So seien in den vergangenen Jahren rund 250 Millionen Franken aufgelaufener Unterhalt gar nicht erfasst worden, weil die Summenbildung in den Excel-Tabellen fehlerhaft war.
Der Controllingbericht zum Portfolio könne aufgrund der ermittelten Mängel nicht als verlässliches Steuerungsinstrument beurteilt werden, hält die EFK fest. «Es besteht das Risiko, dass darauf aufbauende Massnahmen und Entscheide zu Fehlplanungen respektive Fehlinvestitionen führen.»
Armasuisse: Setzen Empfehlungen um
Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) und das Verteidigungsdepartement (VBS) weisen gegenüber «Schweiz heute» darauf hin, dass viele Empfehlungen der EFK bereits umgesetzt worden seien oder derzeit umgesetzt würden. Man habe beispielsweise die fehlerhaften Zahlen inzwischen korrigiert.
Ein Ziel ist laut dem stellvertretenden VBS-Generalsekretär Robert Scheidegger die Harmonisierung von Immobilien- und Rüstungsvorhaben. Den Immobilienbestand wollten VBS und Armasuisse auf Verteidigungsfähigkeit ausrichten.
Mit Material der Nachrichtenagentur SDA
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Quelle: www.tagesanzeiger.ch
